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22.11.2017 : 10:22 : +0100

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AGB - Werbung / Darstellung - beim Onlinemagazin Divers Travel Guide

1.Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Werbeleistungen und / Darstellungen von Pressemitteilungen und allen weiteren im Auftrag erstellten Darstellungen auf den von Divers Travel Guide betriebenen Webseiten (nachfolgend "Online Werbung").

1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis von Divers Travel Guide nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Divers Travel Guide stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss
2.1 Ein Vertrag zwischen Divers Travel Guide und dem Werbenden, einer Werbeagentur oder einem sonstigen Dritten (nachfolgend einheitlich "Kunde") über Online Werbung kommt mit Annahme des Kundenauftrags durch Divers Travel Guide zustande.

2.2 Einen Vertrag für Online Werbung mit einer Werbeagentur oder einem Werbemittler schließt Divers Travel Guide nur für namentlich bezeichnete Kunden ab. Auf Anfrage hat die Werbeagentur bzw. der Werbemittler einen Nachweis über ihre bzw. seine Beauftragung zu erbringen.

3. Rechte und Pflichten von Divers Travel Guide
3.1 Divers Travel Guide wird den Werbeauftrag gemäß den Angaben in der vom Kunden beschriebenen Auftragsbeschreibung erbringen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine Platzierung der Online Werbung an einer bestimmten Position der jeweiligen Webseite, falls dies nicht im Vertrag eindeutig festgelegt wurde.

3.2 Soweit die Online Werbung nicht offensichtlich als Werbung erkennbar ist, kann Divers Travel Guide sie als solche kenntlich machen, insbesondere mit dem Wort "Anzeige" "Werbung" kennzeichnen und/oder vom redaktionellen Inhalt räumlich absetzen, um den Werbecharakter zu verdeutlichen.

3.3 Soweit der Kunde hierdurch nicht unzumutbar belastet wird, ist Divers Travel Guide zu Teilleistungen berechtigt.

3.4 Divers Travel Guide behält sich vor, den Termin zur Veröffentlichung einer Online Werbung zu verschieben, soweit rechtliche Bedenken gegen die Veröffentlichung bestehen, der maßgebliche Dienst für die Online Werbung, aus rechtlichen Gründen nicht zur Verfügung steht oder technische Umstände eine Veröffentlichung zum vereinbarten Termin verhindern. Divers Travel Guide wird bei der Verschiebung des Termins auf die ihr bekannten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen, soweit ihr dies möglich und zumutbar ist.

3.5 Divers Travel Guide ist berechtigt, die Online Werbung zu unterbrechen bzw. vom Kunden für die Online-Werbung zur Verfügung gestellte Materialien und Inhalte abzulehnen, falls ein begründeter Verdacht besteht, dass die Inhalte und Materialien inklusive der Inhalte, auf die mittels Link innerhalb der Online Werbung verwiesen wird, gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Divers Travel Guide wird den Kunden über die Sperrung unter Angabe der Gründe unverzüglich benachrichtigen. Divers Travel Guide kann dem Kunden in einem solchen Fall anbieten, die jeweilige Online Werbung zu ändern. Mehrkosten durch eine Neu- bzw. Umprogrammierung der Webseiten mit der Online Werbung sind von dem Kunden zu erstatten.

3.6 Divers Travel Guide kann Inhalte und Materialien ferner dann zurückweisen, wenn sie inhaltlich oder qualitativ nicht den gesetzten Anforderungen entsprechen. Der Kunde ist in diesem Fall berechtigt, Divers Travel Guide eine geänderte Version der Online Werbung zu übermitteln. Geht diese Ersatzwerbung nicht rechtzeitig bei Divers Travel Guide ein, d.h. mindestens 12 Stunden vor der ersten Veröffentlichung, behält Divers Travel Guide den Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung auch dann, wenn die Veröffentlichung der Online Werbung nicht oder nicht rechtzeitig erfolgt.

3.7 Divers Travel Guide behält sich weiter vor, Online Werbung von Wettbewerbern von Divers Travel Guide zurückzuweisen. Die Parteien sind sich darüber einig, dass Divers Travel Guide ein Recht zur außerordentlichen Kündigung zusteht, wenn Divers Travel Guide erst nach Vertragsabschluss Kenntnis über die zur Ablehnung berechtigenden Umstände erlangt. Weitergehende Ansprüche des Kunden bestehen in einem solchen Fall nicht.

3.8 Divers Travel Guide hat das Recht, auch mit Wettbewerbern des Kunden Verträge über Online Werbung zu schließen.

3.9 Divers Travel Guide schuldet nicht die Erstellung von Grafiken und Werbetexten. Soweit Divers Travel Guide diese Leistungen aufgrund individueller Vereinbarung erbringt, werden die Kosten für die Erstellung von Grafiken sowie Werbetexten auf Basis der jeweils geltenden Sätze der Divers Travel Guide gesondert vergütet.

4. Rechte und Pflichten des Kunden

4.1 Der Kunde wird Divers Travel Guide die für die Online Werbung erforderlichen Materialien und Informationen bis spätestens fünf Werktage vor der geplanten Veröffentlichung vollständig und fehlerfrei zur Verfügung stellen. Der Kunde hat Materialien und Art der Werbung zuvor auf seine Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. Der Kunde garantiert, dass das Material für die vereinbarten Zwecke, insbesondere für die Bildschirmdarstellung, im entsprechenden Umfeld und in der vertraglich vereinbarten Art und Größe geeignet ist.

4.2 Der Kunde verpflichtet sich, die technischen und inhaltlichen Spezifikationen gemäß den vertraglichen Vorschriften einzuhalten.

4.3 Der Kunde hat die Online Werbung unverzüglich nach Veröffentlichung zu untersuchen und etwaige Fehler unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von fünf Werktagen nach der ersten Veröffentlichung, zu rügen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Online Werbung als abgenommen.

4.4 Sämtliche Leistungen von Divers Travel Guide stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung sowie der Erfüllung und Vornahme der Pflichten und Mitwirkungshandlungen des Kunden. Der Kunde benennt Divers Travel Guide einen Mitarbeiter als Ansprechpartner.

4.5 Der Kunde verpflichtet sich, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen - insbesondere des Bundes- und Teledienstedatenschutzgesetzes - einzuhalten und diese Verpflichtung auch seinen Mitarbeitern aufzuerlegen.

4.6 Der Kunde sichert zu, dass die Online Werbung als solche sowie ihre Inhalte mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen straf- oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.

5. Rechtseinräumung

5.1 Der Kunde räumt Divers Travel Guide an den im Zusammenhang mit der Online Werbung zur Verfügung gestellten Inhalten, insbesondere den Werbeinhalten die weltweiten, zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrages befristeten einfachen Nutzungsrechte ein, die für eine uneingeschränkte Verwendung im Internet für die Durchführung dieser Vereinbarung erforderlich sind. Hiervon umfasst sind insbesondere das Online-Zugriffs- und Übertragungsrecht sowie das Recht zur Verfügungsstellung auf Abruf, das Senderecht, das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht und das Archivierungs- und Datenbankrecht jeweils unter Einschluss sämtlicher digitaler und analoger Übertragungs- und Abruftechniken, insbesondere über Kabel, Funk (terrestrisch) und Mikrowellen unter Einschluss sämtlicher Verfahren (wie insbesondere GSM und UMTS etc.), Satelliten unter Einschluss von Direktsatelliten, unter Verwendung sämtlicher bekannter Protokolle (insbesondere TCP/IP, HTTP, WAP, HTML, XML etc.) und unter Einschluss sämtlicher Empfangsgeräte wie insbesondere PC und Computer-Netzwerke, Handy, Pocket-PC, Radiogeräte und sonstiger Endgeräte.

5.2 Die Rechtseinräumung gilt zeitlich befristet für die Dauer dieses Vertrages. Die Nutzungsrechte werden ausdrücklich nur als einfache Rechte übertragen, d. h. der Kunde bleibt weiterhin berechtigt, über die Rechte an den vertragsgegenständlichen Inhalten und Materialien selber zu verfügen. Mit Beendigung dieser Vereinbarung wird Divers Travel Guide die Nutzung der zur Verfügung gestellten Inhalte dem Kunden überlassen und eventuell von dem Kunden gelieferte Materialien entweder zurückgeben oder diese nachweislich vernichten.

5.3 Der Kunde sichert zu, dass er berechtigt ist, die mit der Online Werbung verbundenen Hyperlinks zu setzen.

5.4 Der Kunde garantiert, über die durch diesen Vertrag Divers Travel Guide eingeräumten Rechte, insbesondere die erforderlichen urheber- und leistungsschutzrechtlichen Nutzungsrechte, verfügungsberechtigt zu sein. Der Kunde gewährleistet weiterhin, dass Persönlichkeitsrechte Dritter oder sonstige Rechte Dritter durch eine vertragsgemäße Auswertung der Inhalte nicht verletzt werden.

5.5 Der Kunde stellt Divers Travel Guide von Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit einer vertragsgemäßen Auswertung der Inhalte oder durch Nichteinhaltung der Verpflichtung des Kunden gemäß Ziffer 4.6 erhoben werden sollten. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die angemessenen Kosten einer Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung, die Divers Travel Guide bei der Durchsetzung der Divers Travel Guide mit dieser Vereinbarung übertragenen Rechte oder zur Abwehr von Ansprüchen Dritter entstehen sollten. Divers Travel Guide wird dem Kunden jedoch unverzüglich von vorzunehmenden Maßnahmen der Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung informieren und dem Kunden die Möglichkeit geben, seinerseits das Verfahren gegen den bzw. die Dritten zu führen.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1 Soweit die Vergütung nicht ausdrücklich im Auftragsformular geregelt ist, ergibt sie sich aus den Mediadaten der jeweils aktuellen Fassung, die unter der URL www.divers-travel-guide.com/werbung.htm abgerufen oder von Divers Travel Guide in schriftlicher Form bezogen werden können.

6.2 Divers Travel Guide behält sich die Änderung der in den Mediadaten niedergelegten Vergütung vor. Eine Änderung erfolgt maximal 2 Mal jährlich. Werden diese Preise geändert, gelten die neuen Bedingungen auch für die laufenden Verträge, und zwar bei Preissenkungen mit sofortiger Wirkung, bei Preiserhöhungen nach Ablauf eines Monats nach Zugang der Preisänderungsmitteilung.

6.3 Bei Preiserhöhungen von mehr als 5 % im Vergleich zum Vorpreis steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Der Kunde hat dieses Recht innerhalb von zehn Werktagen nach Zugang der Mitteilung über die Preiserhöhung schriftlich gegenüber Divers Travel Guide auszuüben, anderenfalls gilt die Preisänderung als genehmigt.

6.4 Bei den von Divers Travel Guide veröffentlichten Preisen handelt es sich um Nettobeträge. Divers Travel Guide wird anfallende gesetzliche Umsatzsteuer gesondert ausweisen.

6.5 Werbeleistungen von Divers Travel Guide sind vorab zur Zahlung fällig. Soweit Online Werbung durch Nichterfüllung von Kundenpflichten oder aufgrund Ziffer 3.6 nicht geschaltet werden kann, ist der erste Tag der geplanten Veröffentlichung für die Fälligkeit maßgeblich.

7. Laufzeit und Stornierung

7.1 Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung von Divers Travel Guide, wobei letztere vorrangig ist.

7.2 Der Kunde kann Werbeaufträge nach Vertragsabschluss stornieren. Die Stornierung muss schriftlich erfolgen. Divers Travel Guide wird unverzüglich nach Eingang der Stornierung die Schaltung der Online Werbung beenden.

7.3 Eine Stornierung bis zu zwei Wochen vor Schaltungsbeginn ist kostenfrei möglich.

7.4 Vertragsverlängerungen sind spätestens 4 Wochen vor Ablauf der vertraglich festgelegten Werbezeit abzuschließen. Divers Travel Guide behält sich vor, den Kunden vor Ablauf der Vertragszeit anzuschreiben und eine Verlängerung anzubieten.

8. Gewährleistung/Haftung

8.1 Bei Mängeln der Online Werbung leistet Divers Travel Guide nach seiner Wahl zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.

8.2 Der Kunde muss offensichtliche Mängel der Online Werbung innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Liveschaltung der Online Werbung schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge.

8.3 Ereignisse höherer Gewalt, die die Erfüllung einer Leistung oder Obliegenheit wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen die betroffene Partei, die Erfüllung dieser Leistung oder Obliegenheit um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Arbeitskämpfe in den Betrieben der Parteien oder Arbeitskämpfe in dritten Betrieben gleich. Ist auf Grund der Art der Behinderung nicht zu erwarten, dass die Leistung innerhalb zumutbarer Zeiterbracht wird, ist jede Partei berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teils der Leistung ganz oder teilweise von diesem Vertrag zurückzutreten.

8.4 Im übrigen haftet Divers Travel Guide nur, soweit Divers Travel Guide, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht soweit Hauptleistungspflichten des Vertrags durch Divers Travel Guide, seine Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.

8.5 Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von Divers Travel Guide und/oder seinen Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbaren Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbaren Schäden oder untypischen Schäden sowie entgangenem Gewinn ausgeschlossen.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail erfolgen. Genügen sie dieser Form nicht, so sind sie nichtig. Dies gilt auch für Änderungen dieser Klausel.

9.2 Gerichtsstand ist der Sitz von Divers Travel Guide, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt, soweit der Kunde bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat.

9.3 Der Kunde ist zur Abtretung oder Übertragung von Forderungen aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Divers Travel Guide berechtigt. Der Kunde ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen berechtigt.

9.4 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht (CISG) kommt nicht zur Anwendung