Umweltschutz News - Zehn Jahre nach "Pallas"

Lothar Hay zieht positive Bilanz für Sicherheit "Wir können auf Schiffsunglücke schneller und professioneller reagieren"

KIEL. Zehn Jahre nach der Havarie des Holzfrachters "Pallas" in der Nacht zum 29. Oktober 1998 vor der Nordseeinsel Amrum hat der schleswig-holsteinische Innenminister Lothar Hay eine insgesamt positive Bilanz der Bemühungen von Bund und Küstenländern um mehr Sicherheit auf See gezogen.

"Wir können auf Schiffsunglücke heute schneller und professioneller reagieren", sagte Hay am Dienstag (28. Oktober) in Kiel. Mit dem Havariekommando und dem Maritimen Sicherheitszentrum gebe es zwei Einrichtungen, die abgestimmt und effizient reagieren könnten. "Wir haben aus den Erfahrungen die richtigen Entscheidungen getroffen", sagte der Minister.

Gleichwohl seien weitere Verhandlungen erforderlich, um zu noch effektiveren Strukturen zu kommen. So müsse das Maritime Sicherheitszentrum von einer Informationsbörse zu einem Einsatzzentrum für Sofortentscheidungen ausgebaut werden. "Schleswig-Holstein hält an dem Ziel einer einheitlichen Deutschen Küstenwache fest", sagte Hay.

Das schleswig-holsteinische Modell einer nationalen Küstenwache stellt nach Auffassung des Ministers die Kompetenzordnung der Verfassung nicht in Frage. Polizeibeamte, Boote und Zuständigkeiten würden nicht an eine neue Mammutbehörde des Bundes abgegeben.

Der vorhandene rechtliche Rahmen könne aber noch besser genutzt werden, um das gemeinsame Ziel von mehr Sicherheit auf See zu erreichen. So sei beispielsweise eine zentrale Stelle erforderlich, die das Recht habe, Sofortentscheidungen für alle denkbaren polizeilichen Anlässe auf See zu treffen. "Wir brauchen eine einheitliche Kommandostruktur für den polizeilichen Alltag", sagt Hay.

2003 wurde das Havariekommando als eine gemeinsame Einrichtung von Bund und Küstenländern zur Gefahrenabwehr bei komplexen maritimen Schadenslagen ins Leben gerufen. Das Havariekommando bündelt die Verantwortung für die Planung, Vorbereitung, Übung und Durchführung aller Maßnahmen der maritimen Notfallvorsorge. Es hat im Einsatzfall die Gesamtleitung, kann auf Kräfte und Mittel der Partner direkt zugreifen ist weitestgehend weisungsunabhängig und hat das Recht, endgütige Entscheidungen zutreffen.

Im September 2005 wurde die Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Küstenländern für ein Maritimes Sicherheitszentrum unterzeichnet. Dadurch soll die Zusammenarbeit und der Informationsaustausch der maritimen Sicherheitsbehörden intensiviert werden, um den Sicherheitsstandard auf See weiter auszubauen. Unter Beibehaltung der örtlichen und sachlichen Zuständigkeit der einzelnen Behörden werden so die Möglichkeiten der Zusammenarbeit optimal ausgeschöpft.

Kern des Maritimen Sicherheitszentrums ist ein "Gemeinsames Maritimes Lagezentrum". Es stellt alle relevanten Daten und Informationen für die Partner zur Verfügung, erstellt gemeinsame Lagebilder, gibt eine erste gemeinsame Einschätzung der generellen Lage, berät die originär zuständigen Behörden, sorgt für eine gegenseitige Unterstützung bei besonderen Einsatzlagen, arbeitet mit den Lagezentren anderer Behörden und Einrichtungen zusammen und wirkt bei der Vorbereitung, Durchführung und Auswertung gemeinsamer Übungen mit. Das Maritime Lagezentrum stellt mithin sicher, dass Melde-, Lage- und Ansprechstellen von Behörden und Organisationen des Bundes und der Küstenländer zusammengeführt und die Kompetenzen und die Aufgabenwahrnehmung unter einem Dach gebündelt werden.

Von: Innenministerium Schleswig Hollstein an DTG-Media